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>april 04. |
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Münsterland-Zeitung, 26. März 2004
Sondersitzung zum Thema Castorvon Stefan GrothuesAhaus. Der Rat der Stadt Ahaus debattiert am 1. April um 19 Uhr auf Antrag der UWG in einer Sondersitzung über die geplanten Castortransporte von Rossendorf nach Ahaus. Die Haltung der CDU zu den Transporten habe sich deutlich verändert, heißt es im Antrag der UWG an Bürgermeister Dr. Dirk Korte.Die CDU im Landtag hat in dieser Woche in Abstimmung mit der Ahauser CDU ein Zwischenlager in Rossendorf gefordert, damit die geplanten Castor-Transporte überflüssig würden. Nun geht der UWG-Fraktionsvorsitzende Dieter Homann - davon aus, "dass der Rat der Stadt Ahaus eine klare und eindeutige, ablehnende Haltung zu den Transporten einnehmen wird". Dies sei in der Ratssitzung im Februar nicht der Fall gewesen. Da kurzfristig mit einer Entscheidung der Genehmigungsbehörde über die Castor-Transporte zu rechnen sei, wolle die UWG-Fraktion nicht bis zur nächsten regulären Sitzung am 20. April warten. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Spahn - , der zugleich Ratsmitglied in Ahaus ist, hat in dieser Woche im Plenum des Bundestages die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Simone Probst, zum laufenden Genehmigungsverfahren befragt. Dabei, so Spahn, habe die Staatssekretärin unter Berufung auf rechtsstaatliche Verhältnisse deutlich gemacht, dass das Ministerium einen Transport genehmigen werde, wenn alle Voraussetzungen vorlägen. Spahn forderte im Bundestag, "dass die Auseinandersetzung zwischen Bundes- und Landesregierung nicht auf dem Rücken der Ahauser ausgetragen werden dürfe". Dies sei kein Sinneswandel der CDU. Grundsätzlich müsse dort, wo ein Zwischenlager steht, auch mit Transporten gerechnet werden. Spahn: "Wir in Ahaus müssen auf einem ordnungsgemäßen Ablauf bestehen und vertrauen können, um Zustände wie 1998 zu vermeiden."
Castor spaltet Ratvon Stefan GrothuesAhaus. Nur darin war sich der Rat weitestgehend einig: Dass die Endlagerfrage zügig geklärt werden muss, und dass Zwischenlager an Forschungsreaktoren künftig Transporte nach Ahaus vermeiden sollen. Die Frage des jetzt konkret bevorstehenden Castortransportes jedoch spaltete den Rat.Nach zweistündiger Diskussion und einer Sitzungsunterbrechung, in der um Konsens zumindest in Einzelfragen gerungen wurde, verließ die UWG-Fraktion gestern Abend um 21.45 Uhr den Ratssaal unter Protest. "Wir werden an dem Geplänkel nicht weiter teilnehmen", rief der UWG-Fraktionsvorsitzende Dieter Homann dem Rat zu, nachdem dieser mit Stimmenmehrheit der CDU den UWG-Antrag abgelehnt hatte. Darin hatte die UWG eine klare und entschiedene Ablehnung der geplanten Castortransporte aus Rossendorf gefordert. Unterstützt wurde sie dabei von der SPD-Fraktion und vom Grünen Dietmar Eisele. Ahaus könne die Entscheidung vom Dienstag nicht mehr umkehren, erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Felix Büter. Es sei unredlich, den Bürgern mit einer Resolution falsche Hoffnungen zu machen. Neben dem UWG-Antrag lagen dem Rat am Ende neun weitere Anträge von CDU, SPD und WGW vor, von denen sich zwei auf die Endlagerfrage bezogen und mehrheitlich angenommen wurden. Mit den Stimmen der SPD forderte der Rat das Land Sachsen auf, umgehend in Rossendorf ein Zwischenlager zu schaffen. Bei dieser Abstimmung hatte sich die CDU der Stimme enthalten. Angenommen wurden auch zwei Anträge, die die Errichtung eines Zwischenlagers am Forschungsreaktor in Garching fordern, damit dessen Brennelemente nicht in Ahaus entsorgt werden müssen. Mit Stimmenmehrheit der CDU forderte der Rat gegen die Stimmen der Opposition, die Belastungen durch den Transport auf ein Mindestmaß zu reduzieren und die Anlieferung möglichst weit von der Innenstadt fernzuhalten. Das sei "vorauseilender Gehorsam", meinte Dr. Thomas Becker (SPD). "Wir wollen gar keinen Transport. Die WGW zog ihren Antrag auf sofortige Einrichtung eines Runden Tisches zurück, nachdem Bürgermeister Dr. Dirk Korte zugesagt hatte, die Ergebnisse des letzten Runden Tisches mit dem Polizeipräsidenten in Münster zu aktualisieren.
Erhitzte Debattevon Stefan GrothuesAhaus. Eine "klare Ablehnung der Castortransporte" sei zu erwarten " mit dieser Begründung hatte die UWG eine Sondersitzung des Rates beantragt. Am Ende zeigte sich der Rat zerstritten wie lange nicht mehr " obwohl Einmütigkeit herrschte, dass die Castoren am besten in Rossendorf bleiben sollten.Die Ablehnung des Castortransportes durch die CDU-Landtagsfraktion, die auch von der Ahauser CDU unterstützt worden war, hatte Homanns Hoffnung auf eine einvernehmliche Resolution geweckt. Für die CDU stellte Jens Spahn gleich zu Beginn klar, dass sich die grundsätzliche Haltung seiner Fraktion zum Castortransport nicht geändert habe. Die CDU habe den Transport nicht auf Grund von Sicherheitsrisiken abgelehnt, sondern wegen der drohenden Begleitumstände. Die unnötige Diskussion zwischen Bund und Land habe das Klima unnötig aufgeheizt. Nach der Genehmigung sei der Transport nun aber nicht mehr zu verhindern. Vor der Ratssitzung hatten knapp 150 Demonstranten, darunter auch einige Landwirte mit Traktoren, demonstriert. "Wir haben noch lange nicht verloren!", rief Burkhard Helling den Atomkraftgegnern zu. Allerdings ist die Hoffnung unter den Atomkraftgegnern nicht sehr groß, den genehmigten Transport noch verhindern zu können. Felix Ruwe kündigte Widerstand an. Ein Ahauser habe zudem beim Bundesamt für Strahlenschutz Widerspruch gegen die Genehmigung eingelegt. Im Ratssaal drängten derweil SPD und UWG, WGW und der Grüne Dietmar Eisele auf eine Resolution gegen die bevorstehenden Transporte aus Rossendorf. Jürgen Goerke (UWG) äußerte die Befürchtung, Ahaus werde ein "Pulverfass". Er warf der CDU vor, die Augen vor der drohenden Katastrophe zu verschließen. Jens Spahn warnte davor, Ängste zu schüren. Das Bundesamt für Strahlenschutz sei eine vertrauenswürdige Behörde "zurzeit unter grüner Leitung", die die Sicherheit des Transportes geprüft habe. Aus den Reihen der CDU wurde der UWG wiederholt vorgehalten, sich nicht eindeutig von gewaltbereiten Demonstranten zu distanzieren. Homann nannte diese Forderung nach Jahrzenten friedlichen Protests "hanebüchen".
In der hitziger werdenden Debatte reagierte Dr. Thomas Becker (SPD) auf die Anträge der CDU mit den Worten "Ich hab" die Faxen dicke", und Bürgermeister Dr. Dirk Korte drohte dem applaudierenden Publikum: "Wenn Sie sich nicht an die Geschäftsordnung halten, fliegen Sie raus." Als nach fast dreistündiger Diskussion der Resolutionsentwurf der UWG abgelehnt wurde, verließ diese unter Protest den Ratssaal (Münsterland Zeitung berichtete). Die verbliebenen Ratsmitglieder einigten sich auf die Forderungen, dass die Endlagerfrage zügig geklärt werden müsse und künftig an Forschungsreaktoren Zwischenlager geschaffen werden sollten. Und dann forderte der Rat doch noch das Land Sachsen auf, ein Zwischenlager in Rossendorf zu schaffen " dies aber offensichtlich durch ein Versehen der CDU-Fraktion, die ungewollt durch Stimmenthaltung diesen Beschluss ermöglichte.
>aktuell. >juni05. >rückblick castor aus rossendorf x3.
Kath. Frauengemeinschaft Deutschland, Ahaus, 06. Juni 2005 >aktuell. >juni05. >rückblick castor aus rossendorf x2. >aktuell. >mai05. >rückblick castor aus rossendorf x1. >aktuell. >mai05. >rückblick castor aus rossendorf vorlauf x1.
Münsterland-Zeitung, 25. Mai 2005
Bürgerinitiative "Kein Atommüll in Ahaus" u.a., Pressemitteilung, 23. Mai 2005
Münsterland-Zeitung, 11. Mai 2005
Münsterland-Zeitung, 03. Mai 2005
Die Tageszeitung, 28. April 2005
Münsterland-Zeitung, 19. April 2005
Bürgerinitiative "Kein Atommüll in Ahaus" u.a., Pressemitteilung 05. April 2005
Münsterland-Zeitung, 30. März 2005
Münsterland-Zeitung, 15. März 2005
Bürgerinitiative "Kein Atommüll in Ahaus" u.a., Pressemitteilung, 14. März 2005
Die Tageszeitung, 10. März 2005
Die Tageszeitung, 28. Februar 2005
Münsterland-Zeitung, 24. Februar 2005
WDR, 20. Februar 2005
Münsterland-Zeitung, 10. Februar 2005
Bürgerinitiative "Kein Atommüll in Ahaus" u.a., Pressemitteilung, 14. Januar 2005
Westfälische Nachrichten, 23. Dezember 2004
Münsterland-Zeitung, 15. Dezember 2004
Freie Presse Sachsen, 11. November 2004
Die Tageszeitung, 09. November 2004
Münsterland-Zeitung, 28. Oktober 2004
WDR, 21. Oktober 2004
Leipziger Volkszeitung, 13. Oktober 2004
Münsterland-Zeitung Ahaus 12. Oktober 2004
Bürgerinitiative "Kein Atommüll in Ahaus" u.a., Pressemitteilung, 06. Oktober 2004
Sächsische Zeitung, 28. September 2004
Münsterland-Zeitung, 28. September 2004
ahaus-online.de, 11. September 2004
WDR, 01. September 2004
Westfälische Nachrichten, 20. August 2004
BI "Kein Atommüll in Ahaus", WigA Münster, Pressemitteilung, 06. August 2004
WDR, 06. August 2004
Münsterland-Zeitung, 17. Juli 2004
Münsterland-Zeitung, 03. Juli 2004
DDP-Agenturmeldung, 02. Juli 2004
Münsterland-Zeitung, 24. Juni 2004
WDR, 08. Juni 2004
Sächsische Zeitung, 13. Mai 2004
Münsterland-Zeitung, 19. April 2004
Münsterland-Zeitung, 02. April 2004
Münsterland-Zeitung, 31. März 2004
Münsterland-Zeitung, 24. März 2004
Die Tageszeitung, 18. März 2004
Münsterland-Zeitung, 13. März 2004
Westline, 10. März 2004
Münsterland-Zeitung, 10. März 2004
Neue Ruhr-Zeitung, 06. März 2004
Münsterland Zeitung, 04. März 2004
Münsterland Zeitung, 03. März 2004
Sächsische Zeitung, 01. März 2004
Die Tageszeitung u.a., 20. Februar 2004
Sächsische Zeitung, 20. Februar 2004
Münsterland-Zeitung, 17. Februar 2004
Leipziger Volkszeitung, 07. Februar 2004
BI "Kein Atommüll in Ahaus" u.a., 02. Februar 2004
BI "Kein Atommüll in Ahaus" u.a., 01. Februar 2004
BI "Kein Atommüll in Ahaus", 20. Januar 2004
Münsterland Zeitung, 15. Januar 2004
Die Tageszeitung, 11. Januar 2004
Münsterland Zeitung, 19. Dezember 2003
Die Tageszeitung, 19. Dezember 2003
Westfälische Nachrichten, 19. Dezember 2003
Münsterland Zeitung, 18. Dezember 2003
Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen u.a., 17. Dezember 2003
Münsterland Zeitung, 02. Dezember 2003
Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen/Grüne Liga Sachsen
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