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>februar 05.
>helling bei grünem landesparteitag.

Grüne im Schnellwaschgang

von Andreas Wyputta

Beeindruckt von den eigenen Beifallsstürmen für Joschka Fischer winken Nordrhein-Westfalens Grüne ihr Programm für die Landtagswahl durch. Kritisches ist nur noch sehr, sehr leise zu hören.

Kritik war früher. Durch den Auftritt von Außenminister Joschka Fischer wie befreit und erleichtert haben Nordrhein-Westfalens Grüne ihr Wahlprogramm im Schnelldurchlauf verabschiedet - der eigentlich zweitägig angelegte Kölner Landesparteitag endete mangels Diskussion bereits am Samstag Abend.

Dabei liefert die rot-grüne Koalition in Düsseldorf genug Stoff für Kontroverses, fühlen sich besonders viele Parteilinke etwa durch Hartz-Gesetze, den Ausbau der Urananreicherungsanlage Gronau und die drohenden Castor-Transporte nach Ahaus oder die Erweiterung der Flughafen provoziert. Doch die Wenigsten wollten die nach Fischers Rede hoffnungsvolle Stimmung im Vorwahlkampf trüben, Nachdenkliches war nur leise im Foyer des Kölner Gürzenichs zu hören. "Ich hätte nie gedacht, dass wir Bündnisgrüne schon so weich gekocht sind" - eine Delegierte versucht, ihren Frust wegzuflüstern.

Beispiel Anti-Atompolitik: Hinten links sitzen die Delegierten aus dem Münsterland, viele protestieren mit ,Stopp UUA'-Stickern gegen den von NRW-Energieminister Axel Horstmann (SPD) forcierten Ausbau der Urananreicherungsanlage Gronau. "Aufruf und Protest" soll auch ein Plakat signalisieren, dass während Fischers Rede kurz hochgehalten wurde. "Wir sind sehr enttäuscht", sagt Eva-Mira Brökelmann aus dem Kreisverband Warendorf. "Wir befürchten, dass die Atompolitik ganz ans Ende geschoben wird."

BI-Vorsitzender und UWG-Mitglied Burkhard Helling durfte beim Grünen-Parteitag doch nicht reden

Von "Verarschung" spricht auch Burkhard Helling - die für Sonntag angesetzte Rede des Vorsitzenden der Ahauser Anti-Atom-Initiative fiel schlicht aus. "Ich hätte die Grünen gefragt, wie lange sie sich noch von der SPD vorführen lassen wollen", ärgert sich Helling. "Wer angesichts der Verdreifachung der Atombrennstoff-Produktion in der Gronauer UAA noch von Atomausstieg spricht, muss blind sein." Dagegen hatte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Werner Bischoff, noch am Freitag über "Investitionen, Arbeitsplätze und 15 Millionen Euro Gewerbesteuer" gejubelt. "Die Grünen sollten die Koalitionsfrage stellen", meint Helling.

Stattdessen denken die Grünen über eine Klage gegen die Genehmigung des NRW-Energieministeriums nach. "Wir lassen das juristisch prüfen", sagt Rüdiger Sagel, atompolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion. Der UAA-Betrieb sei nicht verantwortbar, finden auch die Landesparteichefs Britta Haßelmann und Frithjof Schmidt: "Der Ausbau widerspricht dem Geist des Atomausstiegsgesetzes."

Mögliche Koalitionsverhandlungen mit der SPD dürften damit spannend werden - auch in den Bereichen der Verkehrs- und der Arbeitsmarktpolitik: Die Grünen haben sich in ihrem Wahlprogramm eindeutig gegen jeden weiteren Flughafenausbau festgelegt. "Nordrhein-Westfalen verfügt über eine mehr als ausreichende Flughafen-Infrastruktur. Weitere Ausbaumaßnahmen sind weder ökologisch noch ökonomisch zu rechtfertigen", heißt es. "Und das gilt auch nach der Wahl", freut sich Verkehrsexperte Oliver Keymis.

In Zugzwang bringen dürfte die grünen Minister Michael Vesper und Bärbel Höhn, die sich passend zum Parteitag in die älteste Jeans, das älteste Kostüm geworfen hatten, auch die wachsende Unzufriedenheit der Basis mit den Hartz-Gesetzen. In den Hartz-Arbeitsgemeinschaften vor Ort herrsche "pures Chaos", Nordrhein-Westfalens Minister für Wirtschaft und Arbeit und wirke mit seinem Zusatzjob als SPD-Landeschef überfordert, klagen viele Grüne: "Leider wird Schartau einer persönlich sehr sympathischen Fehlbesetzung."

Pressespiegel Castor Rossendorf-Ahaus

>aktuell. >juni05. >rückblick castor aus rossendorf x3.

Kath. Frauengemeinschaft Deutschland, Ahaus, 06. Juni 2005
Mahner in der Stadt

>aktuell. >juni05. >rückblick castor aus rossendorf x2.

>aktuell. >mai05. >rückblick castor aus rossendorf x1.

>aktuell. >mai05. >rückblick castor aus rossendorf vorlauf x1.

Münsterland-Zeitung, 25. Mai 2005
"Ruhe in der Innenstadt"

Bürgerinitiative "Kein Atommüll in Ahaus" u.a., Pressemitteilung, 23. Mai 2005
NRW-Landesregierung hat kein politisches Mandat mehr für Castoren

Münsterland-Zeitung, 11. Mai 2005
Castor: Transporttermin noch im Nebel

Münsterland-Zeitung, 03. Mai 2005
600 Kilometer für Protest

Die Tageszeitung, 28. April 2005
Anti-Atom spaltet die Bewegung

Münsterland-Zeitung, 19. April 2005
Circus contra Castor am Zwischenlager

Bürgerinitiative "Kein Atommüll in Ahaus" u.a., Pressemitteilung 05. April 2005
Atomkraftgegner demonstrieren direkt vor Zwischenlager Ahaus

Münsterland-Zeitung, 30. März 2005
BI meldet Proteste an

Münsterland-Zeitung, 15. März 2005
Stört Castor Kirchenchöre?

Bürgerinitiative "Kein Atommüll in Ahaus" u.a., Pressemitteilung, 14. März 2005
Am 4. Juni soll zweiter Castor-Transport nach Ahaus rollen

Die Tageszeitung, 10. März 2005
Störfall in Ahauser Atomlager

Die Tageszeitung, 28. Februar 2005
Grüne im Schnellwaschgang

Münsterland-Zeitung, 24. Februar 2005
Rollen Castoren durch Heek?

WDR, 20. Februar 2005
Atomkraftgegner machen mobil

Münsterland-Zeitung, 10. Februar 2005
"Enttäuschte Freundschaft"

Bürgerinitiative "Kein Atommüll in Ahaus" u.a., Pressemitteilung, 14. Januar 2005
Atomtransporte von Dresden nach Ahaus direkt nach Landtagswahl

Westfälische Nachrichten, 23. Dezember 2004
1000 Kerzen

Münsterland-Zeitung, 15. Dezember 2004
Konkrete Schritte mit keiner Silbe erwähnt

Freie Presse Sachsen, 11. November 2004
Castor-Stopp - Atommüll bleibt vorerst in Rossendorf

Die Tageszeitung, 09. November 2004
Der Tod ist kein Hindernis

Münsterland-Zeitung, 28. Oktober 2004
Castor: Appell an die Politik

WDR, 21. Oktober 2004
Castor-Transporte oder die Frage nach dem Schnee

Leipziger Volkszeitung, 13. Oktober 2004
Wortgefechte um Castoren

Münsterland-Zeitung Ahaus 12. Oktober 2004
Grünes Licht für den Castor

Bürgerinitiative "Kein Atommüll in Ahaus" u.a., Pressemitteilung, 06. Oktober 2004
CASTOR-Proteste vor Ahauser Amtsgericht

Sächsische Zeitung, 28. September 2004
Sachsen hält an Castor-Transporten in diesem Jahr fest

Münsterland-Zeitung, 28. September 2004
Proteste gegen Castortransporte

ahaus-online.de, 11. September 2004
Homann und BI-Mitglieder trafen Bärbel Höhn

WDR, 01. September 2004
Kein Atommüll nach Ahaus? Kläger bezweifeln Sicherheit des Zwischenlagers

Westfälische Nachrichten, 20. August 2004
Castoren kommen nicht vor dem Herbst

BI "Kein Atommüll in Ahaus", WigA Münster, Pressemitteilung, 06. August 2004
Atommüll - Entscheidungen in Kürze vor Gerichten

WDR, 06. August 2004
Castor-Schlappe für NRW-Regierung

Münsterland-Zeitung, 17. Juli 2004
Trotz Klage: NRW-Castor rollte per LKW

Münsterland-Zeitung, 03. Juli 2004
Höhn: Ich bin zuversichtlich

DDP-Agenturmeldung, 02. Juli 2004
Streit um Castoren - Bundesverwaltungsgericht weist NRW-Klage nach Braunschweig zurück

Münsterland-Zeitung, 24. Juni 2004
Neue Halterungen für Castoren

WDR, 08. Juni 2004
Neue Runde im Castor-Streit

Sächsische Zeitung, 13. Mai 2004
Castoren rollen erst später

Münsterland-Zeitung, 19. April 2004
NRW will Klage gegen Castor

Münsterland-Zeitung, 02. April 2004
Castor spaltet Rat

Münsterland-Zeitung, 31. März 2004
Atomtransport genehmigt

Münsterland-Zeitung, 24. März 2004
Landtag debattiert heute über Castortransport

Die Tageszeitung, 18. März 2004
Ahaus und Gronau müssen endlich stillgelegt werden

Münsterland-Zeitung, 13. März 2004
Protest schlägt Zelte auf

Westline, 10. März 2004
Betreibergesellschaft übt Kritik

Münsterland-Zeitung, 10. März 2004
Kabinett will Castortransport verhindern

Neue Ruhr-Zeitung, 06. März 2004
Atom spaltet Höhn und Trittin

Münsterland Zeitung, 04. März 2004
kfd gegen Castortransporte

Münsterland Zeitung, 03. März 2004
Pax Christi gegen Castortransporte

Sächsische Zeitung, 01. März 2004
Castor-Proteste an den Autobahnen

Die Tageszeitung u.a., 20. Februar 2004
Sachsen soll Castoren behalten

Sächsische Zeitung, 20. Februar 2004
Castor rollt noch nicht, aber die Protest-Welle

Münsterland-Zeitung, 17. Februar 2004
Minister: Transport unnötig

Leipziger Volkszeitung, 07. Februar 2004
Minister: Castor-Transport im Frühjahr möglich

BI "Kein Atommüll in Ahaus" u.a., 02. Februar 2004
CASTOR-Transport nach Ahaus aus Angst vor Protesten vorverlegt

BI "Kein Atommüll in Ahaus" u.a., 01. Februar 2004
Offener Brief an die NRW-Landesregierung

BI "Kein Atommüll in Ahaus", 20. Januar 2004
Bald Genehmigung für CASTOREN? - Wir stellen uns quer!

Münsterland Zeitung, 15. Januar 2004
Spontane Demo am Zwischenlager

Die Tageszeitung, 11. Januar 2004
Ahaus wird grüner Super-GAU

Münsterland Zeitung, 19. Dezember 2003
Breiten Protest gegen Castor angekündigt

Die Tageszeitung, 19. Dezember 2003
Im Münsterland wächst der Widerstand

Westfälische Nachrichten, 19. Dezember 2003
Können und wollen nicht tatenlos zusehen

Münsterland Zeitung, 18. Dezember 2003
Protest am frühen Morgen

Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen u.a., 17. Dezember 2003
Atommüllager Ahaus blockiert

Münsterland Zeitung, 02. Dezember 2003
Castortransport nach Ahaus im Jahr 2004?

Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen/Grüne Liga Sachsen
Rossendorf: 34 Jahre Reaktorbetrieb ohne Entsorgungskonzept

mehr Infos

bi-ahaus.de

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08.11.2009