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>oktober 04. |
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Münsterland-Zeitung, 15. Oktober 2004
Ratsmehrheit setzt auf Ortsvorstehervon Stefan GrothuesAhaus - Diskussionsfreudig zeigt sich der neue Rqt gleich in seiner ersten Sitzung am Mittzochabend. Anlass bot der Antrag der UWG, der Rat solle künftig auf Ortsvorsteher verzichten und stattdessen Bezirksausschüsse einrichten. Zwar fand die UWG Unterstützung bei SPD, FDP, WGW und Grünen, doch mit CDU-Mehrheit entschied sich der Rat am Ende für die Beibehaltung der Ortsvorsteher (Münsterland-Zeitung berichtete). Auch ein Vorstoß des SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Dönnebrink, versuchsweise weingstens einen Bezirksausschuss einzurichten, fand keine Mehrheit. Der UWG-Fraktionsvorsitzende Dieter Homann hatte die sinkende Wahlbeteiligung und die wachsende Politikverdrossenheit als Argumente ins Feld geführt. Als "Ortsparlamente" könnten Bezirksausschüsse die Belange eines Ortsteils bürgernah und direkt von den Betroffenen diskutiert und entschieden werden. Homann: "Die Bezirksausschüsse sind eine gute Möglichkeit, ein breites Meinungsspektrum zu repräsentieren." Sein Stellvertreter Hubert Kersting ergänzte: "Das sind keine Quasselbuden. Dort können zirklich Entscheidungen für den Ortsteil getroffen werden." Der CDU-Fraktionsvorsitzende Thomas Vortkamp führte dagegen an, dass die Bezirksausschüsse keine zirklichen Entscheidungskompetenzen hätten und daher vielleicht mehr Enttäuschung als Zufriedenheit provozierten. Jens Spahn (CDU) hob hervor, dass bei den überschaubaren Strukturen in Ahaus die Nähe der Kommunalpolitiker zum Lebensalltag gegeben sei. Hermann-Josef Gerwing; Ortsvorsteher von Alstätte, bezeichnete das System der Ortsvorsteher als sehr effizient. Er könne Anliegen aus der Bevölkerung in den Ratsgremien vortragen, wo sie auch direkt entschieden zerden könnten. An Schärfe gewann die Diskussion, als Josef Witte (CDU) meinte, der UWG-Antrag sei die lange Diskussion nicht wert. Gleichzeitig erklärte er, dass die UWG Bürgernähe vermissen lasse, weil ein UWG-Vertreter zu häufig in den Sitzungen fehle. Homann warf Witte "persönliche Diffamierung" und fehlendes Demokratieverständnis vor.
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