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>september 04. |
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WDR, 01. September 2004
Kein Atommüll nach Ahaus? Kläger bezweifeln Sicherheit des ZwischenlagersDas Oberverwaltungsgericht Münster verhandelt heute über die Betriebsgenehmigung des Atommüll-Zwischenlagers in Ahaus. Ein Landwirt und der Vorsitzende der Bürgerinitiative "Kein Atommüll in Ahaus" klagen gegen das Bundesamt für Strahlenschutz. Die Kläger zweifeln die Sicherheit der Castor-Behälter an.Der Hof des Landwirts Herman Lenting liegt direkt neben dem Atommüll-Zwischenlager Ahaus. Seit 20 Jahren klagt der Landwirt gemeinsam mit Hartmut Liebermann, Vorsitzender der Initiative "Kein Atommüll in Ahaus", gegen das Bundesamt für Strahlenschutz. Hätten die Kläger Erfolg, könnte das eine Stilllegung des Zwischenlagers zur Folge haben. Mit ihrer Klage stellen sie in Frage, ob die erteilte Betriebsgenehmigung durch das Bundesamt für Strahlenschutz für das Zwischenlager Ahaus überhaupt rechtsgültig ist. Nach Meinung der Kläger reichen die Sicherheitsvorkehrungen nicht aus, um die Anwohner zu schützen. Im Mittelpunkt der Klage steht die Sicherheit der Castor-Behälter. Denn die sollen, laut Bundesamt für Strahlenschutz, auch Zwischenfälle wie Flugzeugabstürze unbeschadet überstehen und so für die Sicherheit der Anwohner garantieren. Skandal um Castor-BehälterIm Jahr 1998 gab es einen Skandal um die angeblich "bombensicheren" Behälter. Schwachstellen waren damals Korrosionen an den Dichtungen durch äußere Einflüsse. Die zulässigen Strahlenwerte wurden um das Fünffache überschritten und die Castoren daraufhin technisch überholt. Sollte das Gericht in Münster heute entscheiden, dass die Castor-Behälter zum Zeitpunkt der Betriebsgenehmigung nicht sicher genug waren, müsste Ahaus stillgelegt werden. Denn die Sicherheit hat bei einer Genehmigung höchste Priorität.Zurzeit ist noch unklar, ob die endgültige Entscheidung heute (02.09.04) fällt oder auf einen späteren Zeitpunkt vertagt wird. Die umstrittene Einlagerung der Castor-Behälter aus Sachsen ist nicht Bestandteil dieses Verfahrens.
Gericht: Bundesamt arbeitete korrektMünster. Zwei Ahauser Gegner des Brennelemente-Zwischenlagers (BZA) sind am Donnerstag mit ihrer Klage gegen das Bundesamt für Strahlenschutz in Salzgitter (BfS) gescheitert. Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen meint, dass die Behörde 1997 alle Sicherheitsfragen umfassend geprüft hat, bevor sie die Einlagerung von Atommüll-Behältern in das BZA genehmigte. Die Kläger vertraten die Meinung, dass bei der Sicherheit der Behälter und bei der Lagerung Mängel bestehen.Ermittlungsdefizite hat das Gericht nicht feststellen können, sagte der Vorsitzende Richter Heinz-Michael Tuschen in seiner Urteilsbegründung. Bei der Auswahl der Sachverständigen, auf die sich das Bundesamt gestützt habe, seien keine Fehler festzustellen gewesen, ihre Qualität sei mit Sicherheit zu bejahen. Das zu Grunde liegende Material sei ausreichend, nachvollziehbar und überzeugend gewesen. Das Bundesamt sieht sich nach den Worten seines Sprechers Dirk Daiber durch das Urteil bestätigt. Auch der Sprecher des BZA, Michael Ziegler, erklärte: Das Genehmigungsverfahren ist technisch und rechtlich nach den Schutzzielen des Atomgesetzes geführt worden. Hartmut Liebermann, der mit seiner Klage gescheitert ist, sah das anders: Es gibt genug Anlässe zur Neubewertung, meinte er am Donnerstagabend. Etwa die Probleme mit rostenden Behältern oder den 11. September. Ob die Kläger noch gegen die Nichtzulassung der Revision vorgehen, ließ Liebermann am Donnerstag offen. Der Streit über den anstehenden Castor-Transport aus dem sächsischen Rossendorf nach Ahaus bleibt von dem Urteil unberührt. Es war nicht Gegenstand der Klage.
OVG: Ausreichende SicherheitsmaßstäbeKlage gegen Änderungsgenehmigung für Zwischenlager Ahaus abgewiesen - Relevant auch für GorlebenAhaus/Gorleben. -gel- In einer Änderungsgenehmigung für das atomare Zwischenlager in Ahaus habe das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) alle Sicherheitsbestimmungen eingehalten. Mit diesem Urteil hat jetzt das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster einen jahrelangen juristischen Streit beendet.Ein Urteil, das auch mit Blick auf das Zwischenlager Gorleben von Relevanz ist. Denn es ging konkret um die Einlagerung von Castoren des Typs V19 und V52, beladen mit Brennelementen. Drei Castoren des Typs V19 stehen auch im Zwischenlager Gorleben - angeliefert 1997 aus dem Atomkraftwerk Neckarwestheim. Beladen werden diese Castoren unter Wasser. Das hatte in der Vergangenheit zu Diskussionen über Feuchtigkeit im Dicht-ring der Castoren geführt. Zwei Anwohner hatten vor dem OVG Münster nun Mängel bei der Sicherheit der Behälter und bei ihrer Lagerung angeführt. Sie wollten gegen die Aufbewahrungs- und auch spätere Änderungsgenehmigungen vorgehen. Eine ähnliche Änderungsgenehmigung gilt auch für das Lager Gorleben, teilt deren Sprecher Jürgen Auer mit. OVG-Richter Tuschen führte in seinem Urteil aus, dass die an der Genehmigung beteiligten Behörden ausreichende Sicherheitsmaßstäbe angelegt und sehr wohl mit »Risikobewusstsein» gehandelt hätten. Eine Revision gegen dieses Urteil wurde nicht zugelassen. Jürgen Auer von der Zwischenlager-Betreiberin BLG in Gorleben schildert, dass weder nach neuem noch nach altem Beladeverfahren ein Sicherheitsrisiko an den Castoren bestanden habe. Die Klageseite betonte trotz der Niederlage vor Gericht die positiven Folgen des jahrelangen Rechtsstreites. So hätte es spezielle Sicherheitsprüfungen und Kontrollen ohne die Klage nicht gegeben, meinte die Anwältin der Kläger.
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Kath. Frauengemeinschaft Deutschland, Ahaus, 06. Juni 2005 >aktuell. >juni05. >rückblick castor aus rossendorf x2. >aktuell. >mai05. >rückblick castor aus rossendorf x1. >aktuell. >mai05. >rückblick castor aus rossendorf vorlauf x1.
Münsterland-Zeitung, 25. Mai 2005
Bürgerinitiative "Kein Atommüll in Ahaus" u.a., Pressemitteilung, 23. Mai 2005
Münsterland-Zeitung, 11. Mai 2005
Münsterland-Zeitung, 03. Mai 2005
Die Tageszeitung, 28. April 2005
Münsterland-Zeitung, 19. April 2005
Bürgerinitiative "Kein Atommüll in Ahaus" u.a., Pressemitteilung 05. April 2005
Münsterland-Zeitung, 30. März 2005
Münsterland-Zeitung, 15. März 2005
Bürgerinitiative "Kein Atommüll in Ahaus" u.a., Pressemitteilung, 14. März 2005
Die Tageszeitung, 10. März 2005
Die Tageszeitung, 28. Februar 2005
Münsterland-Zeitung, 24. Februar 2005
WDR, 20. Februar 2005
Münsterland-Zeitung, 10. Februar 2005
Bürgerinitiative "Kein Atommüll in Ahaus" u.a., Pressemitteilung, 14. Januar 2005
Westfälische Nachrichten, 23. Dezember 2004
Münsterland-Zeitung, 15. Dezember 2004
Freie Presse Sachsen, 11. November 2004
Die Tageszeitung, 09. November 2004
Münsterland-Zeitung, 28. Oktober 2004
WDR, 21. Oktober 2004
Leipziger Volkszeitung, 13. Oktober 2004
Münsterland-Zeitung Ahaus 12. Oktober 2004
Bürgerinitiative "Kein Atommüll in Ahaus" u.a., Pressemitteilung, 06. Oktober 2004
Sächsische Zeitung, 28. September 2004
Münsterland-Zeitung, 28. September 2004
ahaus-online.de, 11. September 2004
WDR, 01. September 2004
Westfälische Nachrichten, 20. August 2004
BI "Kein Atommüll in Ahaus", WigA Münster, Pressemitteilung, 06. August 2004
WDR, 06. August 2004
Münsterland-Zeitung, 17. Juli 2004
Münsterland-Zeitung, 03. Juli 2004
DDP-Agenturmeldung, 02. Juli 2004
Münsterland-Zeitung, 24. Juni 2004
WDR, 08. Juni 2004
Sächsische Zeitung, 13. Mai 2004
Münsterland-Zeitung, 19. April 2004
Münsterland-Zeitung, 02. April 2004
Münsterland-Zeitung, 31. März 2004
Münsterland-Zeitung, 24. März 2004
Die Tageszeitung, 18. März 2004
Münsterland-Zeitung, 13. März 2004
Westline, 10. März 2004
Münsterland-Zeitung, 10. März 2004
Neue Ruhr-Zeitung, 06. März 2004
Münsterland Zeitung, 04. März 2004
Münsterland Zeitung, 03. März 2004
Sächsische Zeitung, 01. März 2004
Die Tageszeitung u.a., 20. Februar 2004
Sächsische Zeitung, 20. Februar 2004
Münsterland-Zeitung, 17. Februar 2004
Leipziger Volkszeitung, 07. Februar 2004
BI "Kein Atommüll in Ahaus" u.a., 02. Februar 2004
BI "Kein Atommüll in Ahaus" u.a., 01. Februar 2004
BI "Kein Atommüll in Ahaus", 20. Januar 2004
Münsterland Zeitung, 15. Januar 2004
Die Tageszeitung, 11. Januar 2004
Münsterland Zeitung, 19. Dezember 2003
Die Tageszeitung, 19. Dezember 2003
Westfälische Nachrichten, 19. Dezember 2003
Münsterland Zeitung, 18. Dezember 2003
Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen u.a., 17. Dezember 2003
Münsterland Zeitung, 02. Dezember 2003
Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen/Grüne Liga Sachsen
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