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Münsterland Zeitung - Ahauser Zeitung, 01. September 2000

Asylbewerber fordern Shop-Ende

Sozialamt beobachtet Versuchsphase für Chipkarten in der Stadt Oelde

von Stefan Grothues

Ahaus. In einer Unterschriftenaktion haben sich in dieser Woche 78 Asylbewerber gegen den Asylbewerber-Shop in Ahaus gewandt. Das Sozialamt prüft zur Zeit, ob ein Chipkarten System eingeführt werden kann.

In dem an Bürgermeister Dr Dirk Korte gerichteten Brief zur Unterschriftenaktion heißt es: "Wir Asylbewerber aus Ahaus, Alstätte, Ottenstein und Wüllen gestatten uns, Ihnen mitzuteilen, dass wir mit diesem Apartheid-Shop-System in Ahaus überhaupt nicht zufrieden sind." Die Asylbewerber fordern die "sofortige und endgültige Schließung diese Shops".

Der Rat hatte in seiner jüngste Sitzung mit den Stimmen der CDU-Mehrheit festgestellt, dass sich das Shop-System voll bewährt habe und kein Anlass bestehe, es erneut im Sozialausschuss zu diskutieren. UWG und SPD lehnen den Shop ab. Sozialdezernent Hermann Kühlkamp hatte dem Rat zugesagt, die Entwicklung neuer Möglichkeiten zu beobachten. Zwischenzeitlich ist die Stadt Oelde vom Shopsystem probeweise auf ein neues Chipkartensystem umgestiegen. Es ermöglicht den dort lebenden 200 Asylbewerbern, bargeldlos in regulären Supermärkten einzukaufen.

Dazu erklärte gestern der Ahauser Sozialdezernent Kühlkamp: "Wir halten engen Kontakt zu Oelde und werden uns dort Ende September über die ersten Erfahrungen informieren." Gleichzeitig hat die Stadt Ahaus mit Fachfirmen Kontakt aufgenommen, um die technischen und finanziellen Fragen des Chipkartensystems zu klären.

Entscheidend, so Kühlkamp, sie letztlich die Frage, ob der örtliche Einzelhandel mitspiele. Schließlich müssten dort Lesegeräte für die Chipkarten installiert werden. In Ahaus sei die Umsetzung des Chipkartensystems möglicherweise problematischer als in Oelde, weil in Ahaus mehr als doppelt soviele Asylbewerber leben.

Der Sozialdezernent betonte noch einmal, dass der Rat mit seiner Entscheidung für den Shop lediglich geltendes Bundesrecht umgesetzt habe, das dem Sachleistungsprinzip Vorrang einräume. Kühlkamp wies auch darauf hin, dass der Kreis Borken als Kommunalaufsicht der Stadt Ahaus eine "hervorragende Umsetzung des Sachleistungsprinzips" bescheinigt habe.


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